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JahnsAngelikaKasselPeter

Fahrplan- und Linienänderungen

CDU fordert für die Zukunft eine stärkere Beteiligung der Ortsräte

Wolfsburg. Die Vorlage der Verwaltung zu den Fahrplan- und Linienänderungen der WVG hat bei der CDU-Fraktion im Rat der Stadt für ordentlich Gesprächsstoff gesorgt. Die CDU sieht den Handlungsbedarf und unterstützt das Ziel der WVG eine Entlastung der Busfahrer zu erreichen. Ausdrücklich spricht die Fraktion den Betroffenen ihre Anerkennung für die geleistete Arbeit aus. Zum Verfahren meldet die CDU allerdings deutliche Kritik an. Aufgrund der Vorgehensweise der Verwaltung, stand nur sehr wenig Beratungszeit zur Verfügung.

Für die Christdemokraten ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Änderungen die aus den Ortsräten vorgebracht werden Berücksichtigung finden. Sie sind es die vor Ort die beste Kenntnis über den Busverkehr haben. Da allerdings erst am vergangenen Dienstag die letzten Sondersitzungen einiger Ortsräte zu dem Thema stattfanden und bereits nächste Woche Mittwoch im Rat entschieden wird, ist die Zeit für die Rückkopplung mit den Ortsräten äußerst knapp.

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Gruppenbild Fraktion

Klausurtagung der CDU- Ratsfraktion

Weichenstellung für die zweite Hälfte der Ratsperiode

Wolfsburg. Am vergangenen Wochenende kam die CDU- Ratsfraktion zu ihrer Halbzeitklausur während der laufenden Ratsperiode zusammen. Als Tagungsort hatte man sich die „Butting Akademie“ in Knesebeck ausgesucht. Die beschauliche Lage bot Gelegenheit sich auf die verbleibende Zeit bis zur Kommunalwahl 2021 zu fokussieren. Insgesamt zwei Tage befassten sich die Wolfsburger Christdemokraten mit inhaltlichen und personellen Themen.

Konstruktiv aber auch kritisch richtete man den Blick auf die Zusammenarbeit mit der SPD. Zur Erinnerung wurde noch einmal darauf verwiesen, dass die Kooperation mit breitester Mehrheit nach der Kommunalwahl 2016 in den Gremien der Partei auf den Weg gebracht wurde. Eine Rolle spielte auch, in welchen Punkten die CDU bisher ihre Handschrift in der Stadtpolitik wiederfindet. Klassischer Fall ist für die CDU die Finanzpolitik, insbesondere die Verlässlichkeit in der Steuerpolitik. Die CDU trägt maßgeblich zum wichtigen Thema Digitalisierung bei. Mit dem neuen Dezernenten Dennis Weilmann hat man einen kompetenten und kreativen Partner in der Verwaltungsspitze. Weiterhin versteht sich die Fraktion als wesentlicher Träger wirtschaftlicher Belange in Wolfsburg. Gerade in den vergangenen Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 konnte sich die CDU so bspw. als starke Stütze für die WMG profilieren. Auch im Bereich der Investitionen, welche im Zuge der Haushaltskonsolidierung besonders im Fokus stehen, setzt die CDU wichtige Akzente. Mit ihrem Antrag zur Standardisierung von städtischen Investitionen, lenkt sie den Schwerpunkt auf die inhaltliche Entwicklung. 

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Fischer Christine

CDU fordert notwendige Verbesserungen für die Burg Neuhaus- Lob an den Freundeskreis Burg Neuhaus e.V.

Wolfsburg. Die CDU Ratsfraktion tagte vergangenen Montag in der Burg Neuhaus. Vorgeschlagen hatte dies Ratsfrau Christine Fischer, die gleich zu Beginn erstmal eine Führung durch die Burg für ihre Fraktionskollegen gab.

Die Burg wurde 1371/1372 durch Herzog Magnus II. als Gegenburg zu Vorsfelde erbaut und erfreut sich großer Beliebtheit, sowohl bei der Bevölkerung als auch bei Besuchern. Umso mehr Grund für die Christdemokraten, neben vielen positiven Eindrücken, die vorhandenen Missstände beseitigen zu wollen. Dazu zählt vor allem die von der CDU Neuhaus/Reislingen längst geforderte Verbesserung der Zuwegung, welche unter anderem nicht Rollator gerecht ist.

Dazu Christine Fischer: ,,Die Zuwegung ist 80 Meter lang und besteht aus großem Kopfsteinpflaster. Im Laufe der Jahre hat sich dieses verschoben. Außerdem weist sie Absenkungen auf und für jeden der nicht sehr sicher zu Fuß ist, stellt sie gerade in der Dunkelheit eine gefährliche Herausforderung dar“.

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KasselPeterPaech CDU über Diskussion zu ihrem Änderungsantrag verwundert

Mit Verwunderung hat die CDU die Diskussion zu ihrem auf Ratsebene kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag zur Erhaltungssatzung Fallersleben zur Kenntnis genommen. „Hierbei handelt es sich um einen völlig üblichen, demokratischen Vorgang“, so Peter Kassel, CDU-Ratsfraktionsvorsitzender. Kassel weiter: „Es wurde stets nach jeweiligem Verfahrensstand auf die konkrete Situation reagiert.“ Dass es bezüglich der Beschlussfassung zu Verzögerungen kommt, liege auch an der engen Terminierung durch die Verwaltung. So hat beispielsweise der Bauausschuss zu diesem Thema bereits einen Tag nach Beschlussfassung des Ortsrates über die Satzung und Ablehnung des CDU-Ortsratsantrages getagt.

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Fraktionssitzung LSWCDU Fraktion Wolfsburg: Haushaltsklausur setzt Schwerpunkte für 2019

Strukturelles Defizit stellt weiterhin zentrales Problem dar

Wolfsburg. Die CDU Fraktion kam zu einer Klausur zusammen, um den Haushaltsentwurf 2019 der Verwaltung zu bewerten. Aus Sicht der Christdemokraten stellt das strukturelle Defizit weiterhin eine wesentliche Herausforderung dar. Schwerpunkte wurden unter anderem für den Bereich Sport gesetzt. So wollen die Christdemokraten trotz schwerer Haushaltslage eine gute Förderstruktur für Vereine erhalten und beim Thema Sportstättensanierung vorankommen. Die Zusammenarbeit mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (kurz KGSt) lobt die Fraktion und sieht dies als eigenen Erfolg an. Einsparpotenziale sieht die CDU  beim Bau neuer städtischer Gebäude.

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