Neuwirth LudmillaJahnsAngelikaCDU: Besuch in Alten- und Pflegeheimen wieder möglich: Großer Aufwand für kleine Glücksmomente

Ab dem 20 Mai lässt das Land Niedersachsen den Besuch in Alten- und Pflegeheimen wieder unter strengen Hygienevorschriften zu.  „Eine gute Nachricht für die Bewohner, die unter den Kontaktbeschränkungen gelitten haben,“ freut sich Ludmilla Neuwirth, die als CDU-Sozialexpertin bereits vor einigen Wochen Besuchsregeln für die Pflegeheime gefordert hatte. Die Corona-Kontaktsperren treffen die Bewohner von Pflegeheimen besonders stark. Eine soziale Isolation von Pflegeheimbewohnern birgt zudem nicht zu unterschätzende Gesundheitsrisiken.

„Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter den Kontakt- und Besuchsbeschränkungen. Sie wollen auch in dieser schweren Zeit ihre Angehörigen und Familien sehen. Das ist für mich sehr verständlich“,  so die stellv. Vorsitzende des Sozialausschusses, Ludmilla Neuwirth (CDU) und ergänzt „ Es ist dringend notwendig, Bewohnern von Pflegeheimen wieder von Angesicht zu Angesicht soziale Kontakte zu ihren Liebsten zu ermöglichen. Kein Mensch soll aufgrund seines Alters oder seiner Lebenslage von der Gesellschaft ausgegrenzt werden“.

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KasselPetervespermann harald 8637 194x291CDU Wolfsburg fordert Aufstockung des städtischen Coronafonds für die Wirtschaft

Aus Anlass der CoronaKrise und ihrer gravierenden Auswirkungen hatte die Stadt Wolfsburg einen Fond in Höhe von einer Million Euro aufgelegt. Damit sollten kurzfristig harte Einschläge bei Gewerbetreibenden durch den Lockdown gemildert werden.

Wie richtig diese Maßnahme ist, zeigt die Resonanz, die der Fonds ausgelöst hat. Bis zum genannten Ablauftermin der Beantragung am 30. April 2020 gingen bei der Stadt Wolfsburg bzw. der WMG weit über 600 Anträge von Betrieben ein.

Der Fonds war bereits deutlich vor dem 30.April ausgeschöpft.

Parallel dazu hat die Stadt Wolfsburg einen Fonds zur Unterstützung der Wolfsburger Vereine in Höhe von 500.000 € aufgelegt. Dieser war bis zum 30.04. weit weniger angefragt. Da bis zum Ablauf der Antragsfrist nur 16 Vereine Anträge gestellt haben, befinden sich noch Restmittel im Fördertopf für Vereine.

Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Wolfsburg hat bei ihrer letzten Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, dass die nicht abgerufenen Mittel aus dem Vereinsfonds für die lokale Wirtschaft zur Verfügung gestellt werden sollen.

Aus Sicht der CDU entsteht der Stadt Wolfsburg insofern keine Mehrbelastung, als die schon vorgesehen Mittel lediglich umgewidmet werden.

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Neuwirth LudmillaKasselPeterBesuche in Alten- und Pflegeheimen wichtig 

Das niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat am 17.04.2020 die neue „Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus“ vorgestellt. Mit der Verordnung werden einerseits bestehende Erlasse und Regelungen, die im Zuge der Bekämpfung der Corona-Epidemie veranlasst wurden, zusammengefasst und zunächst bis zum 6. Mai verlängert.

Neu ist unter anderem die Regelung zu Besuchen in Alten- und Pflegeheimen. Grundsätzlich bleiben Besuche von Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen untersagt. Aber sie können zukünftig vom Gesundheitsamt der Stadt Wolfsburg   unter Auflagen zugelassen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Leitung der Einrichtung auf der Grundlage eines Hygienekonzepts nachweist, dass ein geschützter Kontakt zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Besucherinnen und Besuchern sichergestellt ist.

 „Mit ist bekannt, dass aktuell die Träger der Wolfsburger Alten- und Pflegeheime an der Erstellung eines Hygienekonzepts für ihre Einrichtung auf Hochtouren arbeiten“, so die stellv. Vorsitzende des Sozialausschusses, Ludmilla Neuwirth (CDU) und ergänzt „ durch die  Umsetzung der Maßnahmen konnte und sollte die vollständige soziale Isolation der Heimbewohner schnellstmöglich aufgehoben werden“. Dringend geboten sei dann auch die Information an die Angehörigen.

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Reimer Werner März 2018SchröderMelissa Jo

Haushaltspolitik darf nicht auf dem Rücken von Familien und Ehrenamtlichen ausgetragen werden

CDU will nicht auf Kosten der Kinder beim Schwimmunterricht Sparen

Wolfsburg. Die Haushaltsberatungen innerhalb der CDU dauern an. Ihr Ziel ist es, die finanzielle Schieflage im Haushalt der Stadt Wolfsburg in den Griff zu bekommen, ohne gravierende Einschnitte bei der Bevölkerung und insbesondere beim Ehrenamt vorzunehmen.

Landesweit wird beklagt, dass immer weniger Kinder vor Schulbeginn Schwimmen können. Vor dem Hintergrund immer öfter auftretender Unfälle in öffentlichen Bädern durch Nichtschwimmer, darf aus Sicht der CDU hier nicht gekürzt werden. Der Vorschlag der Verwaltung, das Sandkämper Hallenbad in den Sommermonaten zu schließen, ist vor diesem Hintergrund kontraproduktiv. Gerade hier werden viele Kurse von schwimmsporttreibenden Vereinen sowie sozialen Organisationen angeboten. Eine Nutzung des Heiligendorfer Bades ist keine Alternative, da der Bauzustand gegenwärtig katastrophal ist. Das Bad im Sandkamp wurde zudem unter erheblichen Kosten saniert.

Dazu die Ratsfrau Melissa Koch: „Unser Ziel ist es gerade im Bereich Sport das Ehrenamt zu stärken. Sozialkompetenz und Teamfähigkeit lernt und stärkt man doch am besten in einem Verein. Die Schließung eines Bads in den Sommermonaten kann nur funktionieren, wenn das mit allen Beteiligten abgesprochen ist. Nicht jeder Verein kann einen Transport anbieten oder willkürlich Zeiten der Trainingseinheiten ändern. Solche Dinge sind immer eine Abstimmungssache und dürfen nicht über die Köpfe entschieden werden.“

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SicherheitCDU Wolfsburg verurteilt Vorgänge in der Silvesternacht in Westhagen auf das Schärfste und dankt den Einsatzkräften

Die CDU Wolfsburg nimmt Stellung zu den Vorgängen in der Silvesternacht in Westhagen, wo Randalierer unter anderem Scheiben des Schulzentrums zerstörten, Klassenräume in Brand setzten und dabei nicht einmal Halt vor der Feuerwehr machten. Die Christdemokraten sind schockiert über das Ausmaß der Gewaltbereitschaft und verurteilen diese auf das schärfste. Ihren ausdrücklichen Dank sprechen sie den Einsatzkräften aus.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der CDU Ratsfraktion Peter Kassel: ,,Es zeigt sich in erschreckendem Maße, wie eine Verrohung in Teilen unserer Gesellschaft um sich greift. Die Bilder zeigen ein Verhalten von Menschen, die bewusst Sachschäden, aber auch die Gefährdung von Menschenleben in Kauf nehmen.“

„Solche Taten stehen nicht für Wolfsburg und nicht für Westhagen. Wir sind überaus dankbar für die hervorragende Arbeit der Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben. “, ergänzt die Ortsbürgermeisterin Ludmilla Neuwirth.

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