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CDU regt Frühjahrsputz zum 80. Geburtstag der Stadt Wolfsburg an

Eine saubere Stadt ist ein schönes und sinnvolles Aushängeschild im Jubiläumsjahr

Wolfsburg. Zum 80. Geburtstag der Stadt hat die CDU Fraktion einen Frühjahrsputz angeregt. Ein entsprechender Antrag wurde am vergangenen Dienstag bei der Verwaltung eingereicht. Auch Schulen und Vereine sollen einbezogen werden.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Kassel: „Wie schon in der Vergangenheit bietet ein Frühjahrsputz die Gelegenheit, unser Stadtgebiet einer Reinigung zu unterziehen, wie es im normalen Alltag nicht stattfinden kann.“

Ein stadtweiter Frühjahrsputz fand zuletzt 2016 statt. Damals waren viele Bürgerinnen und Bürger erstaunt, wieviel Müll unsachgemäß in Wolfsburg herumlag. Von Schaukelstühlen bis Bauschutt war alles dabei. Aus Sicht der CDU kann neben dem Bewusstsein für die Umwelt und der Müllentsorgung, auch das Zugehörigkeitsgefühl zur Stadt gestärkt werden. Die Aktion passe besonders ins Jubiläumsjahr 2018.

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KasselPeterSchröderMelissa Jo

CDU fordert Haushaltsstrukturkonzept

Stadt muss finanzielle Schieflage in den Griff bekommen

Wolfsburg. Die Stadt muss sparen! Dieser Satz ist gegenwärtig in aller Munde. Der CDU-Ratsfraktion geht dieser Ansatz jedoch nicht weit genug. Aus ihrer Sicht muss die Verwaltung ein Haushaltsstrukturkonzept aufstellen, um die finanzielle Schieflage wieder in den Griff zu bekommen und handlungsfähig zu bleiben. Ein entsprechender Antrag wurde am Mittwoch in der Verwaltung eingereicht.

Dazu der finanzpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der CDU Peter Kassel: ,,Seit 2015 schließen die Haushalte defizitär ab. Für 2018 ebenso wie für die Jahre 2019 ff. ist in der mittelfristigen Finanzplanung mit einem defizitären Haushalt zu rechnen. Mittlerweile herrscht ein breiter Konsens darüber, dass die Stadt ein strukturelles Defizit aufweist. Die Verwaltung beziffert es derzeit auf 25 Mio. Euro.“

Demnach ist das Defizit der Stadt Wolfsburg nicht allein durch den Einbruch der Gewerbesteuereinahm durch Volkswagen zu erklären. Vielmehr habe sich die Stadt zu lange auf die hohen Gewerbesteuereinahmen verlassen und zu viele Projekte angeschoben. So waren besonders die Jahre 2012 und 2014 mit 437,4 Mio. und 309,3 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen Ausnahmejahre. Selbst wenn die Stadt zu einer normalen Wirtschaftslage zurückkehrt, würde sie aus Sicht der Christdemokraten einen defizitären Haushalt aufweisen.

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Reimer Werner

Sportpolitisches Resümee 2017

  (Wolfsburg,08.01.2018)

“Ja, der Ton macht die Musik. Und der ist in der Ägide von Sportdezernent Klaus Mohrs und Geschäftsbereichsleiter Reiner Brill wieder so wie in früheren Zeiten: respektvoller Umgang mit den weiteren Akteuren aus Politik und Vereinen. Stets konstruktiv bei der Lösung vielfältiger Probleme im Tagesgeschäft zum Wohle des Wolfsburger Sports ”, so Werner Reimer, Vorsitzender des Sportausschusses und sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, zu Beginn seines Resümees 2017. “Wären nicht vor einigen Jahren die großen Sparzwänge gekommen, stünden wir sicher auch beim überfälligen Abbau des Sanierungsstaus unserer Sportanlagen und in Fragen von Bezuschussung, Gebühren und Eintrittspreisen besser da. Doch 2017 mussten Vereine Zuschusskürzungen hinnehmen und viele notwendige Sportprojekte wurden geschoben. Alles in Abstimmung mit der Politik. Und alles respektiert von den Betroffenen”, resümiert Werner Reimer weiter. So weit, so gut.  

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Fahrradquerungen 2.JPG

Querungen an der Heinrich-Nordhoff-Straße sind jetzt sicherer

CDU Wolfsburg erfreut über schnelles Vorgehen der Verwaltung

(Wolfsburg, 19.12.2017)

Die CDU-Ratsfraktion sieht ihren Wunsch nach mehr Sicherheit für Fahrradfahren an den Querungen der Heinrich-Nordhoff-Straße umgesetzt. Die Verwaltung hat auf den im Januar gestellten Antrag der Christdemokraten schnell reagiert und die Fahrradquerungen der Autobahnabfahrten und Auffahrten an der A 39 entlang der Wolfsburger Landstraße/ Heinrich-Nordhoff-Straße verbessert.

Dazu der Antragssteller Peter Kassel: ,, Wir sind froh darüber, dass die Stadt unsere Forderung nach mehr Sicherheit für Fahrradfahren entlang dieser viel genutzten Straße so schnell aufgegriffen hat.“

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Reimer WernerFischer ChristineCDU gegen Einführung einer Jugendnetzkarte

Kosten sind bei gegenwärtiger Haushaltlage nicht vertretbar

(Wolfsburg, 15.12.2017)

Der SPD Antrag zur Einrichtung eines Arbeitskreises für die Einführung einer Schüler-/bzw. Jugendnetzkarte findet bei der CDU keine Zustimmung. Erst im November wurden den Mitgliedern des Schulausschusses die Ergebnisse eines Prüfauftrages der SPD vorgestellt. Diese zeigten, dass die Einführung unvertretbare Kosten verursachen würde.

“Meinem Wissen nach versucht die SPD das Thema über einen sogenannten Arbeitskreis unnötig am Leben zu halten und dem Schülerrat Sand in die Augen zu streuen. Die Einführung einer flächendeckenden Schülerbeförderung in der derzeitigen Haushaltslage ist nicht zu bewerkstelligen. Wenn sich in Zukunft finanzielle Spielräume für die Stadt auftun, kann das Thema gerne wieder auf die Tagesordnung.“, sagt CDU Ratsherr und Mitglied des Schulausschusses Werner Reimer.

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